Wer sich für die Rechte von Menschen einsetzt,
darf die Institutionen der Legislative nicht außer Acht lassen.
Abseits liberaler Demokratien lebt es sich weniger frei. Jahrhundertelange Aufklärungs- und Bildungsarbeit konnte dennoch nicht verhindern, dass sie weltweit unter Druck gerieten. Demokratiefestivals hingegen können wesentlich dazu beitragen, notwendige Reformen einzuleiten.
Lange Zeit wurde nicht bemerkt, wie sich Österreich auf einer Talfahrt in Richtung Wahldemokratie befand. Im Jahr 2022 war es dann soweit. Doch anstatt eine tiefgreifende und zu Verbesserungen führende Debatte darüber anzustrengen, wurde der Grund dafür von einigen Regierenden in der Pandemie gefunden. Auch wenn dieser Trend zu schwächer werdenden Demokratien weltweit zu beobachten ist und der Unterschied zwischen den beiden erwähnten Kategorien nicht besonders groß ist: wir sollten uns jedenfalls nicht daran gewöhnen.
Wir dürfen uns als Demokrat:innen aber auch nicht mit Ausreden besänftigen lassen. Weil dies in Österreich jedoch der Fall zu sein scheint, braucht es informierte und wache Geister, die zunehmend darauf hinweisen in welchem Land sie leben wollen. Doch Aufrufe allein genügen noch nicht, um im präventiven Bedarfsfall als wehrhafte Demokratie eingestuft werden zu dürfen.
Welche Antworten sind auf die damit verbundene Machtfrage zu erwarten?
Wird mehr „Mitbestimmung, Teilhabe und Gleichberechtigung aller Bürgerinnen und Bürger am Prozess der politischen Willensbildung“ eingefordert, so wird dies – zB im deutschen Entwurf für ein Demokratiefördergesetz (S 18) – zum Idealfall einer Kultur erklärt. Institutionelle Vorkehrungen, die eine über die Bundesländer hinausreichende Mitbestimmung (Partizipation, Teilhabe) durch die Vielen – zB im Rahmen eines Bürgerrates zwecks Empfehlungen für die Legislative oder zur Gemeinwohlkontrolle – auch ermöglichen, sind keine vorgesehen. Annäherungen an diesen Idealfall gibt es mittlerweile jedoch in einigen Ländern Europas. Um dahingehende zivilgesellschaftliche Bemühungen zu verstärken, bieten Demokratie-Festivals als Teil einer umfassend verstandenen Mitbestimmungskultur eine ebenso unterhaltsame wie kulturell nachhaltige Möglichkeit.
Hier ein Beispiel aus Berlin im Frühjahr 2023:
Siehe auch Zitate zu den Themen Bürgerbeteiligung, Beteiligungsverfahren, Gemeinwillen oder Parteiendemokratie von Brigitte Geißel und Stefan Jung, Jean-Jacques Rousseau oder Emanuel Towfigh hier: www.gemeinwohlcontrolling.net
Demokratie Festivals 